Allgemeine Geschäftsbedingungen

Allgemeine Geschäftsbedingungen für Bestellungen im Weingut Fritz-Josef Schwibinger, Nierstein

§ 1 Allgemeines, Geltungsbereich der AGB

1.1 Alle unsere Lieferungen und Leistungen erfolgen ausschließlich auf der Grundlage der nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung. Sofern nicht ausdrücklich schriftlich vereinbart, finden abweichende Geschäftsbedingungen keine Anwendung.

1.2 Kunde im Sinne dieser Geschäftsbedingungen sind sowohl Verbraucher als auch Unternehmer. Verbraucher im Sinne der Geschäftsbedingungen sind natürliche Personen, die Verträge zu einem Zweck abschließen, der weder ihrer gewerblichen noch ihrer beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können. Unternehmer im Sinne der Geschäftsbedingungen sind natürliche oder juristische Personen oder rechtsfähige Personengesellschaften, die bei Vertragsschluss mit uns in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handeln.

§ 2 Vertragsschluss, Zustandekommen des Vertrags

2.1 Mit Ihrer Bestellung per Telefon, Fax oder E-Mail (auch Online-Shop) geben Sie ein verbindliches Angebot an uns ab, den Vertrag mit Ihnen zu schließen. Wir können dieses Angebot annehmen, indem wir Ihnen binnen 48 Stunden nach Eingang Ihrer Bestellung eine Auftragsbestätigung übermitteln. Der Vertrag kommt mit der Übermittlung dieser Auftragsbestätigung zustande.

2.2 Sie müssen in der Bestellung die gewünschte Anzahl der Artikel aus unserer Preisliste und Ihre zur Versendung notwendigen, persönlichen Daten eingeben. Eingabefehler können Sie korrigieren, indem Sie diese löschen oder den Bestellvorgang abbrechen und neu einleiten. Nach Prüfung Ihrer Bestellung erhalten Sie eine Auftragsbestätigung, durch die der Vertrag zustande kommt.

2.3 Bei Bestellungen kommt der Vertrag zustande mit:
Weingut Fritz-Josef Schwibinger Inhaber: Fritz-Josef Schwibinger Karolingerstr. 1 und 8 55283 Nierstein Tel.: 06133 – 61075
Email: weingut-schwibinger@t-online.de
Ums.St.ID-Nr. DE 149198025
Aufsichtsbehörde: Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau, Stiftsstr. 9, 55116 Mainz

Wir gehören der Landwirtschaftskammer Rheinland-Pfalz, Burgenlandstr. 7, 55543 Bad Kreuznach an.
Gesetzliche Grundlage unserer Tätigkeit: Weingesetz (WeinG.)

§ 3 Speicherung des Vertragstextes

Wir speichern Ihre Bestellung und die eingegebenen Bestelldaten. Wir senden Ihnen per E-Mail eine Auftragsbestätigung mit allen Bestelldaten zu.

§ 4 Widerrufsbelehrung

Widerrufsrecht
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder - wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird – durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache.
Der Widerruf ist zu richten an:
Weingut Fritz-Josef Schwibinger
z Hd. Fritz-Josef Schwibinger
Karolingerstr. 1 und 8, 55283 Nierstein
E-Mail: weingut-schwibinger@t-online.de
Telefon: 06133 61075
Fax: 06133 61076

Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung - wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre - zurückzuführen ist. Im Übrigen können Sie die Pflicht zum Wertersatz für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie Ihr Eigentum in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang. Ende der Widerrufsbelehrung Wenn Sie Unternehmer im Sinne des § 14 Bürgerlichen Gesetzbuches (BGB) sind und bei Abschluss des Vertrags in Ausübung Ihrer gewerblichen oder selbständigen Tätigkeit handeln, besteht das Widerrufsrecht nicht.

§ 5 Kostentragungsvereinbarung

Machen Sie von Ihrem Widerrufsrecht gemäß § 4 Gebrauch, haben Sie die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei.

§ 6 Preise und Versandkosten

6.1 Alle Preise gelten inklusive der gesetzlichen Mehrwertsteuer zuzüglich Versandkosten. Wir liefern per Post, Paketdienst oder einem anderen Anbieter unserer Wahl.

6.2 Die Versandkosten betragen bei einem Bestellwert
bis 100,- Euro: 8,- € Versandkosten
101,- bis 299,- Euro: 15,- € Versandkosten
300,- bis 499,- Euro: 20,- € Versandkosten
Ab 500,- Euro Bestellwert liefern wir versandkostenfrei.

§ 7 Lieferbedingungen

7.1 Wir liefern ausschließlich innerhalb Deutschlands.

7.2 Die Ware wird, sofern nicht beim Angebot anders angegeben, innerhalb von 3 Werktagen nach Zahlungseingang in den Versand gebracht. Bei Lieferung auf Rechnung wird die Ware innerhalb von 3 Werktagen nach Zustellung der Auftragsbestätigung in den Versand gebracht.

§ 8 Zahlungsbedingungen

8.1 Die Zahlung erfolgt wahlweise per Vorkasse durch Vorab-Überweisung oder per Rechnung. Wir behalten uns vor, Neukunden nur gegen Vorkasse zu beliefern. Bei Wahl der Zahlungsart Vorkasse nennen wir Ihnen unsere Bankverbindung in der Auftragsbestätigung. Der Rechnungsbetrag ist binnen 30 Tagen auf unser Konto zu überweisen. Bei Zahlung per Rechnung ist der Rechnungsbetrag binnen 30 Tagen nach Rechnungsdatum an uns zu überweisen.
Bankverbindungen:
Kto Nr. 16015844, BLZ 50852553, Kreissparkasse Groß-Gerau
IBAN: DE26 5085 2553 0016 0158 44
SWIFT-BIC: HELADEF1GRG

Kto Nr. 130301369, BLZ 55050120, Sparkasse Mainz
IBAN: DE49 5505 0120 0130 3013 69
SWIFT-BIC: MALADE51MNZ


8.2 Wenn Sie Verbraucher sind, ist der Kaufpreis mit Eintritt des Zahlungsverzugs während des Verzuges in Höhe von 5% über dem Basiszinssatz zu verzinsen. Wenn Sie nicht Verbraucher sind, beträgt der Zinnsatz während des Zahlungsverzuges 8 % über dem Basiszinssatz. Wir behalten uns vor, einen höheren Verzugsschaden nachzuweisen und geltend zu machen.

§ 9 Gewährleistung und Haftung

Unsere Gewährleistung und Haftung erfolgt nach den gesetzlichen Bestimmungen.
Bitte beachten Sie: Die Auskristallisierung von Weinstein ist eine völlig natürliche Erscheinung. Sie kann deshalb kein Grund von Beanstandung sein.

§ 10 Eigentumsvorbehalt

Die Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum des Weingutes Fritz-Josef Schwibinger, Nierstein.

§ 11 Kundenservice

Bei Fragen, Beschwerden oder Reklamationen erreichen Sie uns von 14:00 bis 18:00 Uhr auf der Telefonnummer 06133 61075 oder über unsere E-Mail Adresse weingut-schwibinger@t-online.de. Sie können sich auch über das Kontaktformular unserer Website an uns wenden.

§ 12 Rechtsordnung, Gerichtsstand

12.1 Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
12.2 Für alle Streitigkeiten aus dem Vertragsverhältnis ist, wenn der Besteller Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist, der Gerichtsstand der Sitz des Weingutes Fritz-Josef Schwibinger, Nierstein.

§ 13 Sonstiges

13.1 Die Vertragssprache ist Deutsch.
13.2 Sind eine oder mehrere Regelungen dieser AGB unwirksam, so bleibt der Vertrag im Übrigen wirksam. Soweit die Bestimmungen unwirksam sind, richtet sich der Inhalt des Vertrages nach den gesetzlichen Vorschriften.
13.3 Als Onlinehändler sind wir (weingut-schwibinger@t-online.de) verpflichtet, Sie auf die Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) der Europäischen Kommission hinzuweisen.
Diese ist über die folgende Internetadresse erreichbar:
http://ec.europa.eu/consumers/odr/

§ 14 Jugendschutz

14.1 Wir weisen darauf hin, dass wir nach den Regelungen des Jugendschutzgesetzes keinen Wein an Jugendliche unter 16 Jahren abgeben. Andere alkoholische Getränke, insbesondere Branntwein, sowie Lebensmittel, die Branntwein nicht nur in geringer Menge enthalten, werden nicht an Jugendliche unter 18 Jahren abgegeben. Der Käufer bestätigt ausdrücklich mit Abgabe der Bestellung, dass er das erforderliche Lebensalter nach dem Jugenschutzgesetz aufweist.



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